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veröffentlicht am 21.01.2016

Newsletter lsbh: Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen

Trotz vielfacher Warnungen begehen Vereine noch immer Urheber- und Markenrechtsverletzungen

Urheberrechts- und Markenrechts-Verletzungen
 
Trotz vielfacher Warnungen begehen Vereine noch immer Urheber- oder Markenrechtsverlet-
zungen. Die damit verbundene Abmahnung durch Rechtsanwälte lässt in der Regel nicht
lange auf sich warten.    
Daher möchten wir erneut  einen kurzen Überblick über das Urheber- und Markenrecht ge-
ben. Fast jeder Verein und erst recht jeder Verband hat eine Website, mit der er für sich
wirbt oder über sich informiert. Es werden nicht nur Veranstaltungen angekündigt, Spielbe-
richte und Trainingspläne veröffentlicht oder Vereinshistorien dargestellt, sondern auch
Anfahrtspläne gezeigt und die Web-Präsenz mit Bildern aus dem Internet dekoriert.
All diese Aktivitäten bergen die Gefahr, dass der unbedarfte Ersteller oder Webmaster ge-
schützte Rechte Dritter verletzt. Geistiges Eigentum ist nicht generell rechtlich geschützt,
sondern nur, wenn die Rechtsordnung einer Person entsprechende Rechte zuweist, z. B.
durch Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- oder Urheberrechte. Inhaber eines
solchen Rechts ist z.B. der Anmelder eines Patents oder der Schöpfer eines urheberrechtli-
chen Werks.
Das Urheberrecht erlischt generell 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers (§64 UrhG). Das
Urheberrecht an Lichtbildern erlischt dagegen 50 Jahre nach dem Erscheinen des Lichtbil-
des. Die Rechteinhaber selbst oder findige Anwaltskanzleien bedienen sich inzwischen be-
stimmter Tools und Programme zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen an Bildern,
Karten und Texten im Internet. Dabei finden sie aber auch immer mehr Vereine, die entspre-
chende Rechte verletzten oder verletzt haben. Bei gewerblichem Handel können Urheber-
rechtsverletzungen Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen (gemäß § 106 UrhG). Zudem
können die Rechteinhaber Schadensersatzansprüche geltend machen und kostenpflichtig
abmahnen.
Von einer Markenrechtsverletzung spricht man, wenn Dritte unbefugt eine eingetragene
Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden. (§ 15 Abs. 2 MarkenG). Eine Nutzung durch
Private im privaten Verkehr kann keine Markenrechtsverletzung sein.
Geschützte (Wort-)Marken können z.B. sein: Thai-Bo, Ballermann 6-Party, Spanische Nacht,
Spring Break, usw. Trotz Warnungen vor den Gefahren der Rechtsverletzungen im Internet
finden sich sehr zahlreiche leichtfertige Verstöße im Vereinsbereich. Teilweise offenbar da-
rauf spezialisierte Rechtsanwalts-Kanzleien schreiben die Vereine in wahren „Abmahnungs-
wellen“ an und fordern in der Regel
a) die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
b) Schadensersatz in Höhe von z.B. 24 Monaten Lizenzgebühr (im Wege der so genannten
Lizenzanalogie)
c) RA-Gebühren, basierend auf einem Gegenstandswert aus a) und b)
d) oft noch eine Kostenpauschale.
 
Besteht für die gemeldeten Schadenfälle Versicherungsschutz?
Die Verwendung einer geschützten Marke oder einer urheberrechtlich geschützten Karte auf
der Website zählt zu der versicherten satzungsgemäßen Tätigkeit des Vereins. In der
Rechtsschutzversicherung über die Sportversicherung des lsb h ist dieses Kostenrisiko nicht
versichert. In der Haftpflichtversicherung der Sportversicherungsverträge sind grundsätzlich
Vermögensschäden versichert, die von Dritten beim Verein oder den versicherten Personen
aufgrund eines Verstoßes geltend gemacht werden. Für Eigenschäden (z.B. gegenüber dem
Vorstand) kann der Verein über die Sportversicherung eine Zusatzversicherung abschließen.

Informationen unter: www.lsb h-Vereinsberater.de 


 
 
 
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