COVID-19 Update

Bundes-Notbremse

 
Wie Sie wissen, wurde in der vergangenen Woche das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ verabschiedet. In dessen Rahmen wurde auch das sogenannte Infektionsschutzgesetz geändert („Bundes-Notbremse“), welches am 24. April in Kraft getreten ist. Diese Änderungen beinhalten auch Regelungen zum Sport, die ggü. der hessischen Coronaverordnung eine Verschärfung bedeuten. Darüber hinaus wird hierdurch die Komplexität des Rechtsrahmens erhöht, denn nun gilt ein Nebeneinander von kommunaler, Landes- und Bundesebene.
 
Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt drei Tage in Folge über 100, greift die neu ins Infektionsschutzgesetz aufgenommene "Bundesnotbremse". Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt unter 100, gelten weiterhin die von der Hessischen Landesregierung erlassenen Regelungen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Grundsätzlich gelten darüber hinaus immer die kommunalen Allgemeinverfügungen, die auch Regelungen zum Sport sowie Bestimmungen enthalten können, die über die Landes- bzw. Bundesebene noch verschärfend hinausgehen. Insgesamt gibt es somit eine stärkere „Kommunalisierung“ der Coronaauflagen, wobei die hessische Landesregierung über die „Zuordnung“ der Gebietskörperschaften zu den „Inzidenzgruppen“ auf ihrer Internetseite informiert: https://soziales.hessen.de/gesundheit/corona-in-hessen/in-diesen-kreisen-und-staedten-greift-die-bundes-notbremse.
 
Die sportbezogenen Regelungen der „Bundes-Notbremse“ sind relativ unsystematisch, überwiegend praxisfern, zudem unklar und in Teilen auch unvollständig. Zudem gelten für unterschiedliche Sportstättentypen („Badeanstalten“, „Fitnessstudios“, „Sportstätten“) unterschiedliche Regelungen. Der daraus resultierende umfangreiche Auslegungsbedarf begegnet dem Problem, dass es seitens der Bundesregierung keine Auslegungshinweise oder Erläuterungen gibt. Nach unserer Kenntnis sind diese auch nicht beabsichtigt. Wir haben dieses Dilemma daher bereits in der letzten Woche in Richtung der Hessischen Landesregierung problematisiert, hessische Ausführungsbestimmungen angeregt und hierzu unsere Unterstützung angeboten. Wir hoffen auf eine baldige positive Rückmeldung. Die notwendigen Auslegungshinweise bedürfen jedenfalls einer staatlichen „Mandatierung“ (Bund oder Land Hessen), damit bei der Rechtsanwendung bzw. Kontrollen vor Ort die Orientierung an diesen Erläuterungen auch „Bestandskraft“ hat und insofern „belastbar“ sind. Sie können versichert sein, dass wir uns im politischen Raum, aber auch in Richtung des DOSB um umgehende Klarstellungen und praxisnahe Lösungen bemühen.
 
Die verfügbaren Informationen zur Bundes-Notbremse haben wir in bewährter Weise auf unserer Internet-FAQ-Seite veröffentlicht: https://www.landessportbund-hessen.de/servicebereich/news/coronavirus/.
 
Sobald uns neue und hoffentlich erfreulichere Informationen vorliegen, werden wir diese im Internet veröffentlichen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
LANDESSPORTBUND HESSEN e.V.
Hauptgeschäftsführer
 
Andreas Klages
 


Corona-Regeln im Überblick
 

 

Aktualisierung zur Coronaverordnung und Eskalationskonzept des Landes Hessen


Hier die Links zur Aktualisierung

https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/das-hessische-eskalationskonzept-im-ampelsystem

https://www.landessportbund-hessen.de/servicebereich/news/coronavirus/faq/
 


Aktualisierung der Coronaverordnung

LANDESSPORTBUND HESSEN e.V. informiert


am Freitag, 5. März 2021, wurde vor dem Hintergrund des Bund-Länder-Beschlusses vom 3. März die hessische Coronaverordnung angepasst. Darüber hinaus wurden die entsprechenden Auslegungshinweise modifiziert bzw. zuletzt am Sonntag, 7. März, ergänzt. Sie finden alle Informationen und Aktualisierungen auf unserer Corona-Sonderseite im Internet / FAQ, die im Übrigen weiterhin regelmäßig aktualisiert wird.
https://www.landessportbund-hessen.de/servicebereich/news/coronavirus/faq/
 
Im Kern beziehen sich die sportbezogenen Lockerungen auf:
 Freizeit- und Amateursport mit bis zu zwei Haushalten mit höchstens 5 Personen
Sport mit Kindern 14 Jahre: Sport unter freiem Himmel auch in Gruppen erlaubt
Fitnessstudios: Mit Einzelterminen und Hygienestandards erlaubt
 
Darüber hinaus hat es am Wochenende 6./7. März eine Klarstellung in Bezug auf den Schwimmsport gegeben:
 Schwimmunterricht und organisiertes Schwimmtraining von Schwimmvereinen und Schwimmschulen (beispielsweise zur Erlangung des Seepferdchens oder eines Deutschen Schwimmabzeichens) unter Einhaltung der Regeln des § 2 Abs. 2 der Coronaverordnung. D.h. es gelten die gleichen Regelungen wie beim sonstigen Sportbetrieb: Schwimmtraining darf allein, mit dem eigenen Hausstand oder mit einem weiteren Hausstand bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen stattfinden. Dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren, also bis zum 15. Geburtstag, bleiben unberücksichtigt.
 
Weiterführende Erläuterungen und Auslegungshinweise finden Sie auf der o.g. Internetseite.
Eine erste Bewertung der Lockerungen hat der Landessportbund Hessen am Freitag, 5. März 2021, veröffentlicht:
https://www.landessportbund-hessen.de/nc/geschaeftsfelder/kommunikation-und-marketing/pressemitteilungen/pressemeldung/news/corona-landessportbund-begruesst-lockerungen-und-stufenmodell/
 
Wir freuen uns darüber, dass der Sport erstmals seit Oktober 2020 als eigenständiges Thema positiv in einem Bund-Länder-Beschluss aufgenommen wurde und die neue hessische Coronaverordnung einen Wiedereinstieg in den Sportbetrieb ermöglicht. Zugleich wiederholen wir unsere Bitte an alle hessische Sportorganisationen, die neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll zu nutzen.

 

 
 
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